1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der iSoftSolutions Inhaber: Lars Schreiber (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand sind insbesondere Leistungen im Bereich der Softwareentwicklung, Beratung, Wartung sowie ggf. der Betrieb von Softwaresystemen gemäß individuell geschlossener Verträge oder Leistungsbeschreibungen.
3. Angebot und Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig bereitzustellen. Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund nicht oder verspätet erbrachter Mitwirkungshandlungen des Kunden, verlängern sich vereinbarte Leistungsfristen entsprechend.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Vertrag bzw. Angebot. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind, sofern nichts anderes vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
6. Nutzungsrechte
Soweit nichts anderes vereinbart, erhält der Kunde an individuell entwickelter Software ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den eigenen Geschäftsbetrieb. Eine Weitergabe an Dritte oder Nutzung für Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
7. Gewährleistung
Der Anbieter leistet Gewähr für die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen. Mängel sind vom Kunden unverzüglich in nachvollziehbarer Form zu rügen. Der Anbieter ist zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten, sofern es sich nicht um einen unerheblichen Mangel handelt.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
9. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gilt ergänzend die Datenschutzerklärung des Anbieters.
10. Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: November 2025